Veranstaltung

Infrastrukturforum
„Bündnis für Mobilität“
im Juli 2018

Früher beteiligen. Schneller planen. Intelligenter bauen – der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst hat sich beim Infrastrukturforum des „Bündnisses für Mobilität“ am 04. Juli 2018 in Essen ein Bild davon gemacht, wie eine frühe Öffentlichkeitsbeteiligung den Ausbau der Verkehrswege beschleunigen kann. Kommunen, Verbände und Unternehmen haben den rund 180 Teilnehmern ihre Projekte präsentiert und dargestellt, mit welchen konkreten Maßnahmen sie Erfolge erzielen konnten.

Akzeptanz schaffen

    Zentrale Herausforderungen

    Klar ist: Jedes Projekt ist anders und die Wege der Bürgerbeteiligung sind vielfältig. Dennoch gibt es zentrale kommunikative Herausforderungen. Vier davon stellte Prof. Dr. Reinhold Fuhrberg, Professor für Kommunikationsmanagement an der Hochschule Osnabrück, in seiner Keynote heraus:

    1. Die Auseinandersetzung in Infrastrukturprojekten findet stets in einem Spannungsfeld von Gemeinwohl und Einzelinteressen statt.
    2. Die sozialen Medien erleichtern es heute jedem, sein Anliegen breit gestreut in die Öffentlichkeit zu tragen. Klassische Offline-Medien greifen bisweilen deren Inhalte auf und erwecken so den Eindruck, als spiegle der Protest im Netz, aber auch der auf der Straße, die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung wider.
    3. Gesetzlich vorgeschriebene Genehmigungsverfahren werden heute von vielen Bürgern nicht mehr hinreichend akzeptiert. Gleichzeitig steigt das Bedürfnis nach Teilhabe und Mitsprache.
    4. Bürgerinnen und Bürger erkennen ihre konkrete Betroffenheit erst dann, wenn meist nur noch geringe Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeiten bestehen.

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      „Lokale und regionale Bündnisse vor Ort sind ein geeignetes Instrument, um die Akzeptanz in der Öffentlichkeit für den dringend erforderlichen Ausbau der Infrastruktur zu erhöhen. Dadurch können die Projekte oftmals deutlich schneller umgesetzt werden. Also: erst reden – dann planen! Die frühe und intensive Einbindung der Bürger in den Planungsprozess ist eine wichtige Grundvoraussetzung für den Erfolg großer Infrastrukturprojekte auf der Straße oder der Schiene.“

      Hendrik Wüst, NRW-Verkehrsminister.

      Erfolgsfaktoren für Bürgerbeteiligung

      Die Beteiligten waren sich einig, dass es für den Erfolg einer Infrastrukturmaßnahme wichtig ist, frühzeitig auf die Öffentlichkeit zuzugehen und initiativ für das Projekt zu werben. Die Ansprache der Bürgerinnen und Bürger sollte dabei auch auf emotionaler Ebene erfolgen.

      Wichtige Impulse für künftige Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung lieferte zudem der Dialog mit Vertretern aus Kommunen, Verbänden und Unternehmen, die an verschiedenen Projektinseln Einblick in aktuelle Projekte gaben. So konnten die Forumsgäste auch direkt in den Erfahrungsaustausch zu Beteiligungsmaßnahmen damit verbundenen Herausforderungen treten. Neben Ständen des Bauindustrieverbandes NRW und des Bündnisses für Mobilität luden auch folgende Infrastrukturprojekte zum Austausch ein:

      Stimmen der Diskussionsteilnehmer

      „Wenn wir von komplexen Baumaßnahmen reden, müssen wir die Bevölkerung frühzeitig mitnehmen und auf der einen Seite erklären, warum es wichtig ist, Infrastruktur auszubauen, und auf der anderen Seite deutlich machen, dass wir darauf bedacht sind, die damit verbundenen Nachteile möglichst zu reduzieren.“
      Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) und der Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH (VRS).

      „Es ist gut, dass die Landesregierung erkannt hat, dass Bürgerbeteiligung wichtig ist, um in der Infrastruktur erfolgreich nach vorne zu kommen. Wir brauchen die Bürgerinnen und Bürger, um Projekte erfolgreich umzusetzen.“
      Martin Uekmann, Geschäftsführer moBiel GmbH.

      „Ich bin der Auffassung, dass frühzeitige Bürgerbeteiligung eine Chance darstellt. Erstens, weil es uns so gelingen kann, Transparenz für das Vorhaben zu schaffen und zweitens, weil Vorhaben auf diese Weise schneller abgewickelt werden können.“
      Willi Kolks, Abteilungsleiter Planung Straßen.NRW.

      „Man ist gut beraten, möglichst frühzeitig auf die Bürger zuzugehen und mit offenen Karten zu spielen. Wenn möglich, sollte man auch die emotionale Schiene bedienen, damit sich betroffene Bürger mit ‚ihrem’ Projekt identifizieren können.“
      Hermann-Josef Droege, stellvertretender Hauptgeschäftsführer IHK Siegen.

      Fotos von der Veranstaltung

      Quelle: Simon Bierwald/INDEED Photography